Der Bund hat in Zusammenarbeit mit den Ländern einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen auf den Weg gebracht. Der Sonderfonds soll …
Der Bundestag hat heute in erster Lesung über einen Gesetzentwurf zur Stärkung und Modernisierung von Betriebsräten beraten. Mit dem …
„Am Freitag beschließen wir nach langem Ringen mit der Union das Baulandmobilisierungsgesetz. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich …
Verantwortlich für die Datenverarbeitung beim SPD-Newsletter ist die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Es gelten die Datenschutzhinweise der SPD.
Ende Mai wählt die Berliner SPD eine neue Landesspitze. Am 6. April startet eine Mitgliederbefragung. Sie soll klären, wer den …
Was wird aus Thüringen, wenn die AfD weiter erstarkt? Das Thüringen-Projekt macht Vorschläge zur Absicherung von rechtsstaatlichen …
War es richtig Ungarn in die EU aufzunehmen? Wäre es richtig, auch die Ukraine aufzunehmen? Ein klares Ja, sagt der europapolitische …