Gründung eines Parlamentskreis im Deutschen Bundestag zur Unterstützung der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale
Berlin - Am Donnerstag, 1. Februar 2024, trafen sich parteiübergreifend 12 Abgeordnete der SPD, BÜ90/Die Grünen, FDP, und der CDU/CSU zu einem Austausch zur Sachsen-Franken-Magistrale. Anlass waren die seit Juli 2022 eingestellten Planungen zur Elektrifizierung der Magistrale. Im Rahmen dieses Austausches beschlossen die teilnehmenden Abgeordneten, einen Parlamentskreis zur Unterstützung der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale zu gründen. Ziel ist eine Neuberechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnis für die Magistrale im Bereich der Ausbaustrecke Nürnberg - Marktredwitz - Hof/Grenze D/CZ - Cheb, um so die längst überfällige Elektrifizierung der Strecke voranzutreiben.
Jan Plobner, Mitglied im Verkehrsausschuss und verkehrspolitischer Sprecher der bayerischen Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion:
„Die Gründung des parteiübergreifenden Parlamentskreises ist ein starkes Zeichen für unsere Entschlossenheit im Deutschen Bundestag, dieses wichtige und notwendige Projekt zu realisieren. Damit greifen wir den politischen Schwung auf, den der Haushaltsausschuss auf Initiative der zuständigen Ampel-Berichterstatter Metin Hakverdi, Dr. Paula Piechotta und Frank Schäffler mit der Maßgabe an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, das Nutzen-Kosten-Verhältnis für die Magistrale neu zu berechnen, aufgebaut hat. Die Gründung des Parlamentskreis sehe ich auch als Bestätigung dafür, weiter parteiübergreifend Gespräche zu suchen und Kooperation anzubieten, wenn wir ein gemeinsames Ziel haben.
Das Treffen hat verdeutlicht, was für eine weitreichende Relevanz die Franken-Sachsen-Magistrale hat. Ich freue mich auf den weiteren Austausch mit allen Beteiligten und bin gespannt auf die inhaltlichen Impulse von eingeladenen Expert*innen – wie beim vergangenen Treffen durch Herrn Günter Finzel von der Stadt Bayreuth und Herrn Hagen Brosig von der Stadt Plauen.“